Bei der bloßen Erwähnung des Wortes “Abmahnung” zucken viele Besitzer einer Website oder eines Onlineshops innerlich zusammen. Die Verunsicherung ist groß: Ist die eigene Onlinepräsenz rechtlich wirklich einwandfrei oder flattert womöglich doch eines Tages ein fieses Schreiben mit einer saftigen Geldforderung ins Haus?
Geht euch das auch so? Kein Wunder, denn eine Abmahnung kann im Prinzip jeden treffen – und das kann teuer werden! Laut der aktuellen Abmahnumfrage von Trusted Shops kostet eine Abmahnung im Schnitt 1.936 Euro. Im Online-Handel wurden sogar 47 Prozent aller Onlineshop-Besitzer schon einmal abgemahnt. Gerade Solo-Selbstständige und kleine Unternehmen können das nicht ohne Weiteres wegstecken.
Bei Jimdo verstehen wir dieses Problem und wollen euch dabei helfen, das Risiko Abmahnung so gering wie möglich zu halten. Dafür haben wir gemeinsam mit Trusted Shops den Rechtstexte-Manager für eure Website und euren Onlineshop entwickelt.
Doch der Reihe nach! Zunächst einmal: Wie genau funktioniert das eigentlich mit der Abmahnung? Was steht drin und wer darf warum abmahnen? Das alles könnt ihr in diesem Artikel lesen.
Bitte beachtet, dass wir in diesem Artikel Informationen zusammenstellen, jedoch keine Rechtsberatung anbieten können und dürfen.
Was ist eine Abmahnung?
Eigentlich sollen Abmahnungen unser Rechtssystem einfacher machen. Verstoßt ihr im Internet gegen geltendes Recht, könnt ihr dafür abgemahnt werden. Meistens geht es dabei um Verletzungen des Urheber-, Wettbewerbs- oder Markenrechts sowie Verstöße gegen verbraucherschützende Vorschriften. Ein Fehler in eurer Datenschutzerklärung oder ein Bild ohne Copyright-Angabe kann bereits ausreichen.
In einem solchen Fall soll euch die Abmahnung den Gang zum Richter ersparen. Ihr werdet auf euer Fehlverhalten hingewiesen und aufgefordert, es in Zukunft zu unterlassen. Die entsprechende Unterlassungserklärung liegt gleich bei. Theoretisch eine gute Idee, die in der Realität aber immer wieder für Ärger sorgt.
Wer darf abmahnen?
Das kommt ganz auf den konkreten Vorwurf an. Bei Verletzungen des Marken- oder des Urheberrechts dürfen der Rechteinhaber, ein Lizenznehmer oder eine Wahrnehmungsgesellschaft abmahnen oder klagen.
Bei Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht können Wettbewerber abmahnen, sowie “Verbände zur Förderung gewerblicher oder selbstständiger beruflicher Interessen” oder “qualifizierte Einrichtungen nach dem sog. Unterlassungsklagengesetz (UKlaG)”. Das klingt kompliziert, doch grob gesagt, sind damit Einrichtungen wie Verbraucherschutzvereine oder Wettbewerbszentralen gemeint.
Dieser große Kreis an Abmahnberechtigten sorgt dafür, dass die meisten Abmahnungen im Internet sich um das Wettbewerbsrecht drehen. Dazu zählen beispielsweise auch Fehler in der Widerrufsbelehrung, falsche AGB-Klauseln oder fehlende Angaben im Impressum.
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Wie viel kostet eine Abmahnung?
Oft genug kommt die Unterlassungserklärung mit einer Aufforderung, die Abmahnkosten an den Abmahnenden zu zahlen sowie dessen Anwaltsrechnung zu begleichen.
Die Höhe der Abmahnkosten wird anhand des sogenannten Gegenstandswerts berechnet, einer juristischen Festsetzung des Streitwerts. Dieser darf nicht beliebig hoch sein, sondern muss sich an bestimmten Sachverhalten orientieren – zum Beispiel am Schaden, der dem Abmahnenden entstanden ist.
Doch dafür einen passenden Wert zu finden, erweist sich trotz vielfältiger Rechtsprechung als schwierig. Wie lässt sich ein Fehler in der Widerrufsbelehrung mit Geld beziffern? Daher fällt der Gegenstandswert meist zu hoch aus. Dazu noch das Honorar des Anwalts, der die Abmahnung erstellt hat, und schon seid ihr bei den bereits genannten 1.936 Euro.
Im Schnitt kommen jährlich 2,4 Abmahnungen auf einen Online-Händler. Bei 2,4 mal 1.936 Euro ist fix eine existenzbedrohende Summe erreicht – vor allem für Solo-Selbstständige und kleine Unternehmen.
So schützt euch Jimdo vor Abmahnungen
Große Unternehmen haben hoch bezahlte Rechtsanwälte, die sicherstellen, dass ihr Onlineauftritt rechtlich abgesichert ist. Und sollten sie doch einmal abgemahnt werden, kümmern sich die Anwälte um die entsprechende Verteidigung.
Die meisten Selbstständigen haben keine hoch bezahlten Anwälte. Deswegen schalten sie oft keinen Rechtsbeistand ein und zahlen den geforderten Betrag – egal ob die Abmahnung gerechtfertigt ist oder nicht.
Diese Last wollen wir von Jimdo euch zumindest teilweise von euren Schultern nehmen.
Der Rechtstexte-Manager mit Abmahnschutz
Mit dem Rechtstexte-Manager hält Jimdo euch den Rücken frei. Das gemeinsam mit Trusted Shops entwickelte Tool erstellt Impressum und Datenschutzerklärung für eure Website – rechtssicher und DSGVO-konform. Habt ihr einen Onlineshop, bekommt ihr auch AGB und Widerrufsbelehrung dazu.
Trusted Shops garantiert euch, dass alle Texte abmahnsicher sind. Kein mithilfe des Abmahnschutzes erstellter Rechtstext ist bislang erfolgreich abgemahnt worden. Dafür haftet Trusted Shops.
Die Texte erstellt ihr ganz einfach, indem ihr einige Fragen zu euch und eurem Business beantwortet. Daraus generiert der Rechtstexte-Manager die korrekten Texte und fügt sie auf den passenden Unterseiten eurer Website oder eures Shops ein – ganz automatisch!
Apropos automatisch: Der Rechtstexte-Manager ist nicht einfach nur ein Generator, der Impressum und Co. für euch ausspuckt. Dank automatischer Updates sind eure Rechtstexte bei Gesetzesänderungen stets auf dem neusten Stand und ihr immer geschützt.
Jimdo Dolphin ist das weltweit einzige Produkt, das den Abmahnschutz von Trusted Shops direkt ins System integriert hat. Der Rechtstexte-Manager wird ganz einfach über den Menüpunkt Seiten im Bearbeitungsmodus gestartet.
Ihr nutzt Creator anstatt Dolphin? Dann könnt ihr euch für eure Rechtstexte den exklusiven Abmahnschutz BASIC für Jimdo Creator holen.
Das Thema Abmahnungen betrifft jeden, der im Internet Geschäfte macht. Daher solltet ihr es nicht auf die leichte Schulter nehmen. Dennoch gibt es keinen Grund zur Panik! Denn mit hilfreichen Tools wie dem Rechtstexte-Manager und ein wenig Vorsicht bei der Auswahl von Bildern und Grafiken, seid ihr auf der sicheren Seite.
FAQ
Im Internet könnt ihr generell eine Abmahnung bekommen, wenn sich auf eurer Seite Inhalte befinden, die gegen geltendes Recht verstoßen. Meist sind das Verstöße gegen das Urheber-, Wettbewerbs- oder Markenrecht sowie gegen den Verbraucherschutz. Dabei genügt bereits ein Fehler in eurer Datenschutzerklärung oder eine vergessene Copyright-Angabe bei einem Foto.
Verletzt ihr das Marken- oder Urheberrecht, darf der Rechteinhaber, ein Lizenznehmer oder eine Wahrnehmungsgesellschaft in der Regel abmahnen. Bei Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht dürfen eure Wettbewerber, sog. “Verbände zur Förderung gewerblicher oder selbstständiger beruflicher Interessen” sowie “qualifizierte Einrichtungen nach dem sog. Unterlassungsklagengesetz (UKlaG)”. Damit sind beispielsweise Verbraucherschutzvereine oder Wettbewerbszentralen gemeint.
Wie viel euch eine Unterlassungsklage kostet, hängt von einer Reihe von Faktoren ab. Zuallererst davon, wie hoch der Streitwert der Klage ist. Im privaten Bereich ist dieser meist deutlich niedriger als im geschäftlichen Bereich – zum Beispiel, wenn ihr gegen das Wettbewerbsrecht verstoßen habt. Dazu kommen dann noch die Kosten für Gericht und Anwalt, die ebenfalls stark schwanken können. Eine pauschale Aussage über die Kosten einer Unterlassungsklage kann man daher nur schwer treffen. Außer, dass es meist teuer wird.
Dazu fragt ihr entweder einen Rechtsexperten eurer Wahl oder sucht im Internet nach einem passenden Tool – zum Beispiel dem Rechtstexte-Manager von Jimdo.